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Erneut rechter Aufmarsch Staatsschutz ermittelt gegen rechte Szene wegen Fackelzugs in der Waldstadt


MAZ [7.1.2012]
POTSDAM / WALDSTADT - Etwa 20 mit weien Masken vermummte Personen sind am spten Freitagabend mit Fackeln durch die Waldstadt II gezogen. Der stumme Aufzug whrte Zeugen zufolge keine halbe Stunde und lste sich weitestgehend auf, ehe die Polizei eintraf. Die hatte um 21.38 Uhr eine Benachrichtigung bekommen und war nach eigener Aussage etwa zehn Minuten spter in der Strae Am Moosfenn, von wo der mutmalich rechtsextreme Aufmarsch gemeldet worden war. Zu dem Zeitpunkt war der Tatort allerdings menschenleer, lediglich im nahen Waldgebiet waren noch Menschen mit Fackeln zu entdecken. Die Polizei konnte dort vier Mnner im Alter von 21 bis 29 Jahren festnehmen, von denen drei der rechtsextremen Szene zugerechnet werden und wegen rechter Straftaten den Behrden bereits bekannt sind. Sie gelten als gewaltttig. Ein naheliegender Tatzusammenhang zur Demonstration werde noch geprft, hie es gestern bei der Polizei, fr die diese Drei der einzig sichere Hinweis auf die politische Gesinnung der Marschierer sind, die keine Demonstration angemeldet hatten. Rechte Parolen wurden offenbar nicht gerufen und keine Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Schau gestellt. Doch es gibt ein Bekennerschreiben im Internet. Bei einem 29-Jhrigen der Festgenommenen wurde ein Schlagring gefunden, weshalb er sich auch wegen eines Verstoes gegen das Waffengesetz verantworten muss. Die Ermittlungen fhrt das Staatsschutz-Kommissariat der Polizeidirektion-West.

Zahlreicher und wesentlich lauter waren die etwa 30 gleichfalls wei maskierten Teilnehmer des Fackelaufmarsches vom 9. November, als Sieg Heil-Rufe durch die Waldstadt drhnten, aber niemand mehr festgenommen werden konnte. Erst Mitte Januar hatte man einen mutmalichen Marschteilnehmer ausfindig gemacht und seine Wohnung durchsucht. Dabei wurden zahlreiche Beweismittel sichergestellt, worum es sich handelte, teilte die Polizei nie mit. Dem Vernehmen nach soll auch Computertechnik beschlagnahmt worden sein, mit deren Datenauswertung sich Experten befassen. Offenbar rstet sich die rechtsextreme Szene fr eine Frhjahrsoffensive.

Am 9. November wird stets der Opfer der Reichspogromnacht von 1938 gedacht, in der zahlreiche jdische Synagogen angezndet und geplndert und jdische Brger drangsaliert wurden.

Oberbrgermeister Jann Jakobs (SPD) verurteilte gestern den Aufmarsch vom Freitagabend. Aktionen dieser Art treffen nicht nur einen bestimmten Stadtteil, sondern das demokratische Herz der ganzen Stadt, sagte er. Alle demokratischen Krfte mssten gemeinsam derartigen Bestrebungen entgegenwirken: Wir werden all jenen eine Absage erteilen, die unsere Stadt in ihrem Kern verwunden wollen. Ich bin mir sicher, dass sich in Potsdam die Jahrhunderte alten Traditionen des friedlichen Miteinanders bewahren und festigen werden. (Von Rainer Schler)
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de
    







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